← Zurück zur Startseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen edelstein.ai (nachfolgend "Anbieter") und den Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI-Agenten, Unternehmensberatung und Prozessautomatisierung.

§ 2 Vertragspartner

edelstein.ai
Johannes Edelstein
Munstermannskamp 1
21335 Lüneburg
Deutschland
E-Mail: mail@edelstein.ai
Telefon: +49 151 67076040

§ 3 Leistungsangebot

3.1 Dienstleistungen

Der Anbieter erbringt folgende Dienstleistungen:

• Entwicklung maßgeschneiderter KI-Agenten
• Unternehmensberatung im Bereich Künstliche Intelligenz
• Prozessautomatisierung und -optimierung
• Schulungen und Workshops zu KI-Technologien
• Technische Unterstützung und Wartung

3.2 Leistungsbeschreibung

Die konkreten Leistungen werden in separaten Angeboten, Projektverträgen oder Servicevereinbarungen detailliert beschrieben. Diese AGB gelten als Grundlage für alle Vereinbarungen.

§ 4 Vertragsschluss

4.1 Angebot und Annahme

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

4.2 Änderungen

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind in Euro angegeben und gelten für die im Angebot beschriebenen Leistungen.

5.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, die Leistungserbringung auszusetzen oder den Vertrag zu kündigen.

5.3 Verzugszinsen

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. über dem Basiszinssatz berechnet. Der Anbieter behält sich vor, höhere Verzugsschäden nachzuweisen.

§ 6 Leistungserbringung

6.1 Termine

Vereinbarte Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als fest vereinbart. Der Anbieter wird sich bemühen, vereinbarte Termine einzuhalten.

6.2 Mitwirkungspflichten

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge bereitzustellen. Verzögerungen durch nicht rechtzeitige Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 7 Geistiges Eigentum

7.1 Urheberrechte

Alle vom Anbieter entwickelten Lösungen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

7.2 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den entwickelten Lösungen. Die Übertragung weiterer Rechte bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung.

§ 8 Haftung

8.1 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

8.2 Schadensersatz

Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den Bestimmungen der DSGVO. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 11 Kündigung

11.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Insolvenz einer Vertragspartei.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.